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Verbrauchsteuerpflichtige Waren - EMCS

Der Rat und das Europäische Parlament haben im Juni 2003 eine Entscheidung angenommen, die vorsieht, die bei der innergemeinschaftlichen Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Alkohol, Tabakwaren und Energieerzeugnisse) unter Steueraussetzung erforderliche Begleitdokumentation auf EDV umzustellen.

Das mit der Entscheidung eingeführte EDV-System ermöglicht es den Mitgliedstaaten, laufende Beförderungen in Echtzeit zu verfolgen und die erforderlichen Vorabkontrollen zu veranlassen. Das derzeitige papiergestützte System reicht nicht aus, um dem zunehmenden Betrug im Bereich der Verbrauchsteuern, insbesondere bei Tabakwaren und Alkohol, Einhalt zu gebieten. Außerdem ist es nach Auffassung der Wirtschaftsbeteiligten zu kompliziert.

Die Kommission schlägt vor, das EDV-System für den im Rahmen der verbesserten Amtshilferegelungen vorgesehenen elektronischen Informationsaustausch einzusetzen.